Kommentar zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes

Der Gesundheits- und der Justizminister haben am Mittwoch ihren überarbeiteten Entwurf für die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Oder weniger kompliziert ausgedrückt: was die Bundesregierung an Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie für den kommenden Winter plant.

Sind die Maßnahmen angemessen? Ausreichend? Das kann derzeit niemand seriös beantworten. Aber warum es schon gut ist, dass es Ende August den Gesetzentwurf gibt, habe ich in der taz kommentiert.

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