Kommentar zum Umgang der SPD mit Volksentscheiden

Basisdemokratie und Mietenpolitik. Zwei meiner Lieblingsthemen, da muss ich fast schon kommentieren. Hab ich dann auch getan in der heutigen taz. „Dem Volk aufs Maul“ nimmt das ständige Beleidigtsein der Politiker aufs Korn, die sich durch die Mitbestimmungswut in ihrem Gestaltungsspielraum eingeschränkt fühlen. Ein Phänomen, das auch bei anderen Parteien zu sehen ist, bei der Hauptstadt-SPD aber besonders auffällt.

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