Das Straßenverkehrsgesetz wurde modernisiert, endlich.
Es soll nach langer Diskussion den Kommunen Straßenumbauten erleichtern, von denen anders als bisher nicht nur Autofahrer:innen profitieren.
Meine taz-Kolleginnen Leonie Vogelsang und Nanja Boenisch berichten hier über die Novelle.
Doch die Änderungen sind meiner Meinung nach so minimal, dass Menschen ohne Auto sie kaum bemerken werden. Das musste dann mal wieder von mir kommentiert werden.